Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserer Website. Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung anlässlich Ihres Besuchs auf unserer Website ist uns ein wichtiges Anliegen.
Diese Datenschutzerklärung klärt über Art, Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung von Daten der Besucher/Nutzer durch den Anbieter als datenschutzrechtlich Verantwortlichen auf.
Bei Fragen zum Datenschutz erreichen Sie uns werktags zu den üblichen Geschäftszeiten unter 039451.600-0 oder per E-Mail-Anfrage unter .
Personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind Informationen, die dazu genutzt werden können, Ihre Identität zu erfahren. Darunter fallen Ihr Name, die Adresse, Postanschrift und Telefonnummer. Informationen, die nicht mit Ihrer Identität in Verbindung gebracht werden (wie zum Beispiel die Anzahl der Nutzer einer Internetseite), gehören nicht dazu. Sie können unser Online-Angebot grundsätzlich ohne Offenlegung Ihrer Identität nutzen.
Für die statistische Auswertung der Website-Zugriffe gibt es Logs. Diese enthalten die aufgerufenen URL´s und IP-Adressen. Daten die möglicherweise eine Identifizierung zulassen können (IP-Adresse) werden nicht dauerhaft gespeichert. Wir können keine Rückschlüsse auf den User selbst schließen, sondern nur statistisch erfassen wie oft welche Seite aufgerufen wurde und woher diese Aufrufe gekommen sind, z.B. über die Google-Suche.
Wenn Sie Informationen anfordern, E-Books bestellen oder andere Anfragen stellen, fragen wir Sie nach Ihrem Namen und anderen persönlichen Informationen. Es unterliegt Ihrer freien Entscheidung, ob Sie diese Daten eingeben. Ihre Angaben speichern wir auf geschützten Servern. Der Zugriff darauf ist nur wenigen, befugten Personen möglich. Diese sind für die technische, kaufmännische oder redaktionelle Betreuung der Inhalte und Server zuständig.
Soweit die Nutzungs- beziehungsweise Verkehrsdaten für unsere Dienste erforderlich sind, werden sie maximal bis zu sechs Monaten nach der Erhebung gespeichert. Werden die Daten zur Erfüllung bestehender gesetzlicher, satzungsmäßiger oder vertraglicher Aufbewahrungsfristen benötigt (z.B. Rechnungen), werden diese Daten auch darüber hinaus gespeichert. Diese Daten sind jedoch gesperrt und nur wenigen, befugten Personen zugänglich.
Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte
Wir verwenden Ihre personenbezogenen Informationen nur zur Beantwortung Ihrer Anfragen. Wir geben die Daten nicht ohne Ihre Einwilligung an Dritte weiter. Soweit wir gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet sind, werden wir Ihre Daten an auskunftsberechtigte Stellen übermitteln.
Die Daten der Nutzer werden nur dann an Dritte weiter geleitet, wenn dies gesetzlich erlaubt ist. Das ist zum Beispiel der Fall wenn die Weiterleitung der Daten der Erfüllung vertraglicher Verpflichtungen gegenüber dem Nutzer dient und die Postadresse nach einer Shopbestellung an ein Speditionsunternehmen übergeben wird.
Erhebung von Zugriffsdaten
Wir erheben Daten über den Zugriff auf das Onlineangebot. Die Zugriffsdaten umfassen Protokolldaten beim Zugriff auf die Webseite (Name der Webseite, Datum und Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem des Nutzers, Referrer URL, IP-Adresse).
Wir verwenden die Protokolldaten ohne Zuordnung zum Nutzer nur für statistische Auswertungen zum Zweck des Betriebs, der Sicherheit und der Optimierung des Onlineangebotes.
Einsatz von Cookies
Bei Internet-Cookies handelt es sich um kleine Datenpakete, die von Ihrem Browser auf dem Festplattenlaufwerk Ihres Computers gespeichert werden. Wir verwenden auf unserer Website Cookies. Solche Cookies sind notwendig, damit Sie sich auf der Website frei bewegen und deren Features nutzen können; hierzu gehört u. a. auch der Zugriff auf gesicherte Bereiche der Website. Cookies sind auch für die Funktion des Warenkorbs bei Shop-Bestellungen aus technischen Gründen notwendig.
Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden.
Minderjährigenschutz
Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren dürfen ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln.
Links zu anderen Websites
Unser Online-Angebot enthält ggf. Links zu anderen Websites. Wir haben keinen Einfluss darauf, inwieweit deren Betreiber die Datenschutzbestimmungen einhalten.
Google Analytics
Wir setzen ggf. Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“) ein. Google verwendet Cookies. Die durch das Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung des Onlineangebotes durch die Nutzer werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen in unserem Auftrag benutzen, um die Nutzung unseres Onlineangebotes durch die Nutzer auszuwerten, um Reports über die Aktivitäten innerhalb dieses Onlineangebotes zusammenzustellen und um weitere mit der Nutzung dieses Onlineangebotes und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen uns gegenüber zu erbringen. Dabei können aus den verarbeiteten Daten pseudonyme Nutzungsprofile der Nutzer erstellt werden.
Wir setzen Google Analytics nur mit aktivierter IP-Anonymisierung ein. Das bedeutet, die IP-Adresse der Nutzer wird von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Die von dem Browser des Nutzers übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.
Die Nutzer können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung ihrer Browser-Software verhindern; die Nutzer können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf ihre Nutzung des Onlineangebotes bezogenen Daten an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.
>Mobile Nutzer haben zusätzlich die Möglichkeit eines OptOuts für die Speicherung der Cookies.
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Hinweise zu Social-Media-Plugins
Auf dieser Website verwenden wir ggf. verlinkte Module und Plugins von sozialen Netzwerken wie Facebook, Google+, u.a. Wenn Sie unsere Website aufrufen, wird durch Ihren Browser eine direkte Verbindung zu den Servern dieser Netzwerke hergestellt, wodurch der Inhalt der Module bereitgestellt und direkt in unsere Website eingebunden wird. Sind Sie Mitglied eines dieser Netzwerke und während des Besuchs auf unserer Website bei diesen eingeloggt, kann schon dieser Besuch Ihrem dortigen Benutzerkonto zugeordnet werden. Die Zuordnung des Besuchs auf unserer Website zu Ihrem sozialen Netzwerk können Sie vermeiden, wenn Sie sich zuvor dort ausgeloggen. Auch wenn Sie nicht Mitglied solcher Netzwerke sind, wird möglicherweise Ihre IP-Adresse bei dem Besuch unserer Website an die sozialen Netzwerke übermittelt und gespeichert.
Google Maps
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Rechte auf Auskunft, Änderung und Löschung
Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Wenn Sie weitere Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten haben, kontaktieren Sie uns bitte.
Kontakt
Gemeinde Nordharz, Straße der Technik 4, 38871 – Nordharz/ OT Veckenstedt
Information zum Datenschutz der Gemeinde Nordharz für die Erhebung von Grundbesitz- und Verbrauchsabgaben (Datenschutzerklärung)
Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist uns ein besonderes Anliegen. Wir verarbeiten Ihre Daten daher ausschließlich auf der Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen. Mit dieser Datenschutzerklärung informieren wir Sie über die wichtigsten Aspekte im Rahmen der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und der Ihnen nach dem Datenschutz zustehenden Rechte.
1. Gegenstand Datenschutzhinweis Grundbesitz- und Verbrauchsabgaben
Im Zusammenhang mit der Verarbeitung von Grundsteuerermittlungen und -festsetzungen sowie Festsetzung von Abgaben im Rahmen der Gewässerunterhaltung II. Ordnung sowie Schmutzwasserbeiträgen und –gebühren in den Ortsteilen Abbenrode und Stapelburg stehen Ihnen in Bezug auf die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten umfassende Rechte zu, über die wir Sie hiermit informieren möchten.
2. Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen
Verantwortlich für die Datenerhebung ist die Gemeinde Nordharz – Der Bürgermeister – Straße der Technik 4, 38871 Nordharz/OT Veckenstedt, E-Mail: , 039451.600-0.
3. Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten
Die Datenschutzbeauftragte der Gemeinde Nordharz ist Frau Christine Bürger, Str. der Technik 4, 38871 Nordharz/OT Veckenstedt, 039451 600 11, E-Mail:
4. Zwecke und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung
Die Daten werden dafür erhoben, um die Grundsteuer und sonstige Grundbesitzabgaben, Schmutzwasserbeiträge und Gebühren festsetzen und erheben zu können. Dabei werden Ihre Angaben, die Mitteilungen der Finanzämter, der Ordnungsämter und ggf. der Einwohnermeldeämter sowie Daten des Grundbuchamtes und Katasterdaten verwendet. Bei der Erhebung von Verbrauchsabgaben werden die Daten der Versorger weiter verarbeitet. Die Speicherung erfolgt elektronisch in einer Steuerakte/Kundenakte und im jeweiligen Veranlagungsverfahren. In der Steuerakte/Kundenakte wird der Schriftverkehr und im Veranlagungsverfahren werden Daten für die Festsetzung der Grundbesitzabgaben und die Zahlungsdaten gespeichert. Rechtsgrundlagen sind Artikel 6 Abs. 1 e der DSGVO, §§ 29b bis 31 c und §§ 93, 111 AO, GrStG, § 3 KAG und § 34 BMG sowie Artikel 6 Abs. 1 e der DSGVO, §§ 9, 10 DSG-LSA und die Schmutzwasserbeitrags- und –gebührensatzungen sowie die Satzung Umlage Gewässerunterhaltung II. Ordnung in der jeweils gültigen Fassung.
5. Empfänger oder Kategorien von Empfängern der personenbezogenen Daten
Die personenbezogenen Daten unterliegen dem besonderen Schutz des Steuergeheimnisses. Die Daten dürfen nach § 29c Abgabenordnung weiterverarbeitet werden, wenn dies einem Verwaltungsverfahren, einem Rechnungsprüfungsverfahren oder einem gerichtlichen Verfahren in Steuersachen, einem Strafverfahren wegen einer Steuerstraftat oder einem Bußgeldverfahren wegen einer Steuerordnungswidrigkeit dient; wenn die gesetzlichen Voraussetzungen für die Offenbarung nach § 30 Abs. 4 oder 5 AO vorliegen, wenn offensichtlich ist, dass die Weiterverarbeitung in Ihrem Interesse liegen würde, wenn sie für die Entwicklung, Überprüfung oder Änderung automatisierter Verfahren erforderlich ist, sie für eine Gesetzesfolgenabschätzung erforderlich ist oder sie für die Wahrnehmung von Aufsichts-, Steuerungs- und Disziplinarbefugnissen der Gemeinde Nordharz erforderlich ist. Nach § 31 Abs. 3 AO können Namen und Anschriften von Grundstückseigentümern zur Verwaltung anderer Angaben sowie zur Erfüllung sonstiger öffentlicher Aufgaben verwendet oder den hierfür zuständigen Gerichten, Behörden oder juristischen Personen des öffentlichen Rechts auf Ersuchen mitgeteilt werden, soweit nicht überwiegende schutzwürdige Interessen des Betroffenen entgegenstehen. Die Daten für die Schmutzwasserbeiträge und -gebühren dürfen nach § 13 Abs. 1 Nr. 1 c) aa) KAG auch bei der Verwaltung anderer Kommunalabgaben verwertet werden. Nach § 21a Abs. 2 VwVG darf die Vollstreckungsbehörde die Daten auch bei der Vollstreckung wegen anderer Geldleistungen verwenden.
6. Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten
Personenbezogene Daten müssen solange gespeichert werden, wie sie für das Besteuerungs- oder Erhebungsverfahren erforderlich sind. Die steuerlichen Aufbewahrungsfristen ergeben sich aus dem ArchG LSA.
7. Betroffenenrechte
7.1. für natürliche Personen
Nach der DSGVO stehen Ihnen folgende Rechte zu:
Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO). Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).
Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 DSGVO).
Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, prüft die Gemeinde Nordharz, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.
Es besteht ein Beschwerderecht beim Landesbeauftragten für den Datenschutz, Leiterstraße 9, 39104 Magdeburg, Postfach 1947, 39009 Magdeburg.
7.2. für juristische Personen
Die unter 7.1. aufgeführten Rechte gelten auch für Körperschaften, rechtsfähige oder nicht rechtsfähige Personenvereinigungen oder Vermögensmassen (§ 2a Abs. 5 AO).
8. Pflicht zur Bereitstellung der Daten
Nach § 44 GrStG hat der Steuerschuldner eine Steuererklärung abzugeben, soweit die Grundsteuer nach der Wohn- oder Nutzfläche zu bemessen ist. Die Pflicht zur Auskunftserteilung ergibt sich darüber hinaus aus § 93 AO. Das Unterlassen der Meldung oder Beantwortung von Anfragen kann als Steuerhinterziehung nach § 370 AO geahndet werden.
Erläuterung der Abkürzungen
Art. – Artikel
AO – Abgabenordnung
ArchG – Archivgesetz des Landes Sachsen-Anhalt
DSGVO – Datenschutzgrundverordnung der Europäischen Union
GrStG – Grundsteuergesetz
KAG – Kommunalabgabengesetz des Landes Sachsen-Anhalt
VwVG – Verwaltungsvollstreckungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt