Erlass des Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung vom 04.04.2022

am 03.04.2022 tritt die 17. Eindämmungsverordnung in Kraft. Mit der neuen Verordnung wird in vielen Bereichen die Pflicht zum Tragen einer Maske aufgehoben, gleiches gilt für den Geimpft- oder Genesenennachweis.

17. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 31.03.2022

Pressemitteilung Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt vom 31.03.2022

das Land Sachsen-Anhalt verlängert die grundlegenden Corona-Schutzmaßnahmen bis zum 02.04.2022.

Pressemitteilung Staatskanzlei und Ministerium für Kultur

Bei „überregionalen Großveranstaltungen“ in geschlossenen Räumen ist künftig maximal eine Auslastung von 60 Prozent
der jeweiligen Höchstkapazität zulässig, wobei die Personenzahl von 6.000 Zuschauenden nicht überschritten werden darf.
Bei Veranstaltungen im Freien ist maximal eine Auslastung von 75 Prozent der jeweiligen Höchstkapazität zulässig, wobei
die Personenzahl von 25.000 Zuschauenden nicht überschritten werden darf. Es gilt das 2-G-Plus-Zugangsmodell.

Diskotheken und Clubs („Tanzlustbarkeiten“) dürfen für Genesene und Geimpfte mit tagesaktuellem Test oder mit dritter
Impfung (verpflichtendes 2-G-Plus-Zugangsmodell) öffnen. Statt 2-G gilt im organisierten Sportbetrieb künftig das
verpflichtende 3-G-Zugangsmodell. Zu den Änderungen gehört auch die Streichung der verpflichtenden
Kontaktnachverfolgung, also die Erfassung von Kontaktdaten in schriftlicher oder digitaler Form. Im Schulbetrieb wird ab 7.
März – wie bereits vom Bildungsministerium angekündigt – die Maskenpflicht während des Unterrichts entfallen.

Mit der neuen Verordnung wird der Beschluss der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten umgesetzt, um
bundeseinheitliche Regelungen zu schaffen. Dabei wird trotz hoher Corona-Infektionszahlen die aktuelle Situation in den
Krankenhäusern in Sachsen-Anhalt berücksichtigt. Die Infektionslage sowie die Belastung der Krankenhäuser und
Intensivstationen wird unabhängig von den jetzt anstehenden Lockerungen und Öffnungen weiter genauestens beobachtet.

Die 16. Eindämmungsverordnung tritt mit Ablauf des 19. März 2022 außer Kraft. Dann laufen die Regelungen zur
Eindämmung der Corona-Pandemie des Bundes-Infektionsschutzgesetzes aus. Derzeit arbeitet der Bund an einer
Novellierung des Gesetzes.

Sechzehnte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung

Der Landkreis Harz hat am 18. Februar 2022 als Versammlungsbehörde die Allgemeinverfügung zum Versammlungsverbot an bestimmten Orten der so genannten „friedlichen Spaziergänge“ zum Ausdruck des Protestes gegen die Corona-Politik und gegen den Vollzug beziehungsweise die Einführung einer Impfpflicht erlassen. Der Vollzug des § 13 VersammlG LSA und der 15. EindV LSA gilt auf dem Gebiet des Landkreises Harz. Die Allgemeinverfügung erscheint im Sonderamtsblatt Nr. 07/2022 und ist sit dem 18.02.2022 im Internet unter www.kreis-hz.de in der Rubrik Harzer Kreisblatt eingestellt.

• Es entfällt die 2G-Pflicht im Einzelhandel. Es entfällt die Nachweispflicht des Immunitätsstatus. Weiterhin besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske.
• Die 2G-Pflicht entfällt auch in Museen, Gedenkstätten, Ausstellungshäusern, Bibliotheken, Archiven sowie Autokinos und Tierhäusern. Hier soll künftig das 3G-Modell gelten.
• Die aktuellen Kontaktempfehlungen für Geimpfte und Genesene werden aufgehoben. Für vollständig geimpfte Personen oder Genesene entfällt die Kontaktempfehlung, sich nicht mit mehr als zehn Personen aufzuhalten.
• Die Kontaktbeschränkung für Ungeimpfte und Nicht-Genesene werden gelockert. Die Regelung, nach der sich Angehörige eines Haushalts und bis zu zwei weitere Personen eines anderen Haushalts treffen dürften, wird aufgehoben. Stattdessen gilt folgendes: Private Zusammenkünfte, an denen auch Ungeimpfte und Nicht-Genesene teilnehmen, sind mit höchstens zehn Personen erlaubt. Diese Begrenzung gilt nicht bei privaten Treffen von zwei Haushalten, einschließlich der zu diesen Haushalten gehörenden Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres.
• Ab dem 04. März soll es weitere Lockerungsschritte geben, jedoch in Abhängigkeit von der Krankenhausbelastung. Dies betrifft insbesondere:
  • Lockerungen der Zugangsregelung im organisierten Sport und in der Gastronomie und Hotellerie.
  • Erhöhung der Kapazitäten bei Großveranstaltungen.
  • Öffnung von Diskotheken und Clubs.

Sechste Verordnung zur Änderung der Fünfzehnten Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt

Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 16. Februar 2022

Fünfte Verordnung zur Änderung der Fünfzehnten Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt

Unsere kommunale Impfstelle in Wasserleben haben am vergangenen Freitag etwas mehr als 150 Bürgerinnen und Bürger für eine Corona-Schutzimpfung aufgesucht. Ein nächster Termin steht gegenwärtig noch nicht fest.